2023-10-02 05:02:18
In Berlin regieren CDU & SPD. Es ist üblich, das die Opposition gegen ein Vorhaben der Regierung stimmt, somit stimmen Oppositionsparteien häufig gleich wie die AfD ab. Der Vorfall in Thüringen unterscheidet sich bezogen darauf, dass ein Gesetz mit der AfD verabschiedet wurde. NEEDS_MORE_RATINGS(7-0-1) Author
2023-10-02 10:27:39
Der genannte CDU-Antrag wurde beschlossen und nicht von AfD und Grünen verhindert. [Link] Im Gegensatz zu Mehrheiten mit der AfD ist es seit Jahren üblich, dass Fraktionen denselben Antrag ablehnen. Im Bundestag stimmen z.B. AfD, Linke & CDU regelmäßig gegen Anträge der Regierung. [Link] NEEDS_MORE_RATINGS(1-0-0) Author