2023-12-28 19:07:24
Mit der Verfassungsänderung soll in Thüringen nicht gezielt die AfD behindert, sondern eine missverständliche Formulierung geändert werden. Derzeit könnte im 3. Wahlgang ein Ministerpräsident mit nur einer Ja-Stimme bei 89 Nein-Stimmen gewählt werden: [Link][Link] CURRENTLY_RATED_HELPFUL(14-1-2) Author
2023-12-28 20:51:22
Die jetzige Verfassung erlaubt es, im 3. Wahlgang eine Minderheitsregierung zu stellen. Während eine Änderung nachteilig für eine in Thüringen starke AFD wäre, existiert diese Diskussion bereits seit 2014, und ist somit keine direkte Reaktion auf die AFD. [Link] NEEDS_MORE_RATINGS(1-0-1) Author
2023-12-28 23:51:33 [Link] Es ist Spekulation, dass diese Änderung nichts mit Umfrageergebnissen der AfD zu tun hat. Dieses Thema ist seit 10 Jahren in der Diskussion. Die Gründe um nach 10 Jahren und nun schnell vor einer Landtagswahl Änderungen anzubringen, sind diskussionswürdig, keine Fakten. NEEDS_MORE_RATINGS(0-0-1) Author