2024-06-04 07:14:59
Der Atomausstieg wurde von SPD und Gruenen 2000 beschlossen und 2002 gesetzlich durch den Bundestag gebracht. CDU/CSU+FDP haben in 2010/2011 lediglich die Laufzeiten modifiziert. [Link] NEEDS_MORE_RATINGS(22-2-14) Author
2024-06-04 08:13:20
NNN Der Atomausstieg wurde von der Merkel-Regierung zurückgenommen und später komplett neu beschlossen und auch noch nach ganz anderen Zeiten und System, die Note ist irreführend, wenn sie es so darstellt, als handel es sich nicht um ein ganz anderes Gesetz NEEDS_MORE_RATINGS(7-0-7) Author
2024-06-04 08:21:00
"die Laufzeiten modifiziert" ist ein schöner Euphemismus für "Laufzeiten um weitere 8 bzw 14 Jahre verlängert und nach Fukushima panisch wieder ausgestiegen". [Link][Link] NEEDS_MORE_RATINGS(7-0-4) Author
2024-06-04 11:43:04
NNN Das ist eine klare Aussage, und wenn es einem nicht in den Kram passt, sollte man das nicht einfach verdrehen, sondern sich an die Fakten halten. Dafür sind die Notizen da, alles andere gehört in die Kommentare. NEEDS_MORE_RATINGS(1-0-5) Author
2024-06-04 12:33:25
Die Verantwortung tragen die jeweils zum Zeitpunkt der Abschaltung amtierende Bundesregierung. Der größte Teil der Abschaltungen, gewichtet nach Nettoleistung und Verfügbarkeit, erfolgte 2021-2023 unter der Ampel-Regierung sowie 2011 unter der schwarz-gelben Bundesregierung. [Link] NEEDS_MORE_RATINGS(0-0-9) Author
2024-06-04 19:29:02
Gesetze werden nicht von der Regierung beschlossen, sondern vom Parlament . 2011 hat die Grünen-Fraktion dem Ausstiegs-Gesetz der Regierung geschlossen zugestimmt. Die Grünen haben die Möglichkeit nicht genutzt, einen Alternativvorschlag zu machen, wie Linke und SPD es taten. [Link] NEEDS_MORE_RATINGS(5-0-9) Author