2024-12-12 15:38:18
Die Hausdurchsuchung, auf die im Screenshot Bezug genommen wird, erfolgte ausschließlich wegen des Tatverdachts einer gegen Robert Habeck gerichteten Beleidigung gem. §§ 185, 188, 194 StGB. Die zuständige Staatsanwaltschaft Bamberg hat dies selbst klargestellt. [Link][Link] NEEDS_MORE_RATINGS(30-1-14) Author
2024-12-12 16:52:21
NNN Der Durchsuchungs- befehl wurde vor der Anzeige von Habeck ausgestellt. [Link] NEEDS_MORE_RATINGS(9-0-7) Author
2024-12-12 17:32:06
NNN Posting bezieht sich auf Unterstellung, dass Hausdurchsuchung durch Strafantrag von Dr. Habeck initiiert wurde oder von diesem hätte verhindert werden können. 1. ist falsch, da Durchsuchungsbefehl bereits 1 Monat früher ausgestellt; 2. ist nicht möglich, da Gewaltenteilung [Link] NEEDS_MORE_RATINGS(8-0-6) Author
2024-12-12 19:17:41
Auch wenn der Durchsuchungsbeschluss bereits ausgestellt war, bevor Habeck den Strafantrag unterschrieben hat, hätte es keine Hausdurchsuchung gegeben, wenn Habeck sich geweigert hätte, den Strafantrag zu unterzeichnen. [Link] NEEDS_MORE_RATINGS(13-0-16) Author
2024-12-13 14:34:36
NNN - hört bitte endlich auf, die Community Notes zu missbrauchen. Der Kontext des Textes ist korrekt. "Was-wäre-wenn" und Mutmaßungen gehören nicht in die CN. NEEDS_MORE_RATINGS(1-0-0) Author