2024-01-08 20:32:30
Im Video wird von Kfz-Steuer UND Agrardiesel gesprochen. die Note nur bzgl. Kfz-Steuer: CDU, CSU und AfD haben im Ausschuss den Vorschlag des Bundesrechnungshofes akzeptiert eine Abschaffung der Kfz-Steuer auszuarbeiten, mit möglicher Förderung in Härtefällen. (1) [Link] (2) [Link] NEEDS_MORE_RATINGS(8-0-1) Author
2024-01-08 21:16:02
Steuern sind grundsätzlich nicht zweckgebunden und können bei Nicht-Nutzung von staatlichen Leistungen auch nicht erstattet werden. Das unterscheidet Steuern von Gebühren. Die Erstattung ist die technische Umsetzung einer branchenspezifischen Steuervergünstigung. (Subvention) [Link][Link] NEEDS_MORE_RATINGS(3-0-1) Author
2024-01-08 22:35:42
Frau Klöckner hat als Landwirtschaftsministerin maßgeblich selbst dir Subventionsabhängigkeit und Stillstand in der Agrarpolitik zu verantworten. [Link] NEEDS_MORE_RATINGS(4-0-0) Author
2024-01-08 22:55:37
J Klöckner war von 2018 - 2021 Landwirtschaftsministerin. In dieser Zeit forderte der Bauernverband ihren Rücktritt. [Link][Link] NEEDS_MORE_RATINGS(8-0-0) Author