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2023-11-29 20:45:33
Es gibt einen breiten wissenschaftlichen Konsens zur globalen Erwärmung. Es besteht unter Experten weitgehend Einigkeit, dass sich die Erde gegenwärtig erwärmt und dass Treibhausgasemissionen des Menschen die Hauptursache hierfür sind. Die 3. Klasse ändert das nicht. [Link] [Link] [Link] [Link]
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2024-01-07 22:21:21
Sie fordern allgemein weniger Abgaben. Sie nicht für eine Sonderbehandlung der Bauern, sondern sind gegen Subventionen. Die Steuersenkung nur für die Bauern ist eine Subvention. Steuer- und Abgabensenkungen und Steuersubventionen sind unterschiedliche Themen. [Link]
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Sie fordern allgemein weniger Abgaben. Sie nicht für eine Sonderbehandlung der Bauern, sondern sind gegen Subventionen. Die Steuersenkung nur für die Bauern ist eine Subvention. Steuer- und Abgabensenkungen und Steuersubventionen sind unterschiedliche Themen. [Link]
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2024-01-08 21:16:02
Steuern sind grundsätzlich nicht zweckgebunden und können bei Nicht-Nutzung von staatlichen Leistungen auch nicht erstattet werden. Das unterscheidet Steuern von Gebühren. Die Erstattung ist die technische Umsetzung einer branchenspezifischen Steuervergünstigung. (Subvention) [Link] [Link]
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2024-01-18 17:05:32
Die Forderung ist rechtlich nicht umsetzbar. Das EuGH hat entschieden, dass Zurückweisungen von Drittstaatsangehörigen an EU-Binnengrenzen rechtswidrig sind. Sie sind auch dann illegal, wenn die Personen kein Asylgesuch stellen. [Link]
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2024-06-02 18:54:17
Das Bild ist von 2015 und zeigt eine Protestaktion in Syrien, in der Kinder als Geiseln des IS verkleidet wurden, um gegen das Assad-Regime zu demonstrieren. [Link]
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